Von den in Lissabon beschlossenen politischen Prioritäten »Wachstum«, »Arbeitsplätze«, »sozialer Zusammenhalt« wurde Letzteres beim EU-Frühjahrsgipfel im März von den nationalen Regierungschefs – nicht von »bösen Bürokraten« in Brüssel – gestrichen. Sozialer Ausgleich hat damit keine Priorität in Europa.
Nach der sozialen Protestwahl in Frankreich hören sich die Texte, die um die Zukunft Europas fabriziert werden, defensiv an. Alle sind wieder schuld; »die Globalisierung« ist schuld, »die Ausländer« aus den Erweiterungsländern sind schuld, »Brüssel« ist schuld – nur nicht der von den Regierungschefs betriebene Kurs mit Steuerwettbewerb, Sozialdumping und Standortnationalismus.
Das Abrücken von jenen Teilen der Lissabon-Strategie, die die Weiterentwicklung eines aktiven Sozialstaates und die Bekämpfung der Armut vorsehen, ist ökonomisch fahrlässig und für ein gemeinsames Europa gefährlich. Jetzt schon leben 68 Mio. Menschen im EU-Europa unterhalb der Armutsgrenze, in den reicheren EU-Ländern nehmen wir steigende soziale Problemlagen für eine wachsende Zahl von Menschen wahr.
Wachstum, Jobs und soziale Sicherheit gehören zusammen und sind Produktivkräfte für Wohlstand und Entwicklung Europas. Ein Vogel fliegt nur mit zwei Flügeln. Neben dem Wirtschaftsflügel braucht es den sozialen Flügel, damit Europa abhebt. Ein soziales Europa ist möglich. Gerade jene Länder, die über ein hohes Maß an sozialer Sicherung verfügen, haben geringe Armutsraten und ein höheres BIP pro Kopf. Die ökonomisch erfolgreichsten Länder Europas liegen mit ihrer Sozialquote über dem EU-Durchschnitt.
Ansonst kracht das zusammen, was es an sozialen Zusammenhalt gibt. Röggla: »A: wir tragen da eine mittelstandsleiche mit uns herum, die sich von unseren körpern nicht wegbewegen lässt.
B: diese mittelstandsleiche hat noch nie spaß gemacht, obwohl man das so leichtfertig sagt. Aber sie muss in bewegung gehalten werden. immer in bewegung gehalten.
C; und wann landen wir im millionengrab, wo man sich nicht umzudrehen hat, weil so wenig platz dafür da ist?«
Martin Schenk