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Die Sachzwangsvollstreckung

Beispiel Hohenau a. d. March: Wenn eine Region die letzte Fabrik verliert

Was geschieht mit der Seele einer Marktgemeinde, die nach der Schließung der Fabrik, mit der sie bisher symbiotisch verbunden schien, endgültig zur Pendlergemeinde geworden ist? Was hat Coca-Cola damit zu tun? Und was die Raiffeisengruppe? Ist gegen die „Sachzwänge“ Globalisierung und Liberalisierung kein Kraut gewachsen? Und warum sind die jungen Familien, die hochverschuldet in der Falle ihrer kreditierten Einfamilienhäuser sitzen, hundert Kilometer vom potenziellen neuen Arbeitsplatz entfernt, kein Thema des Wirtschaftsjournalismus?
Robert Sommer 15.03.2006
Durchschnittliche österreichische WirtschaftsjournalistInnen würden über den Vorwurf der sozialen Blindheit nur staunen. Für das Soziale seien andere Ressorts zuständig. Es fragt sich nur, welche, denn nichts in den österreichischen Mainstream-Medien scheint so out zu sein wie die Sozialreportage. Im Wirtschaftteil der Tageszeitungen und der ORF-Nachrichten wird gerade noch erwähnt, dass rund 130 ArbeiterInnen und Angestellte gekündigt werden. Wenn in einer 2700-Einwohnergemeinde mit einem Knall das Industriezeitalter beendigt wird und nichts an die Stelle der verflüchtigten Industrie tritt, muss das doch schwerer auf den Menschen des Ortes und seiner Umgebung lasten, als die „sachliche“ Ressortnachricht suggeriert, vermutete der Augustin. Und fand sich bei mehrfachem Lokalaugenschein erschütternd bestätigt.

Vor der Sicht aufs Lokale ein Blick aufs Globale. Ganz schlimm, wenn zur sozialen Blindheit des Wirtschaftsjournalismus sich auch die ökonomische gesellt. Dem neoliberalistischen Mythos vom „Sachzwang zur Öffnung der Märkte“ wie einer Religion zu huldigen, ist eine erbärmliche Performance. „Marx zeigt in seinen berühmten Erklärungen über den Fetischcharakter von Ware und Geld, wie sehr die Weltwirtschaft als ein über die Menschen gekommener Sachzwang erscheint, obwohl sie von den Menschen gemacht worden ist. Die Sachzwanghaftigkeit hat sich bis tief ins Unterbewusste abgesenkt. Jeder der uns im Fernsehen beglückenden Analysten ist ein wandelnder Fetischist, ‚his masters voice’. Und die Herren sind die Märkte, die Finanzmärkte zumal, die wie denkende Subjekte behandelt, ja verehrt werden. Märkte sprechen, verlangen und erwarten, drohen und strafen, befriedigen und enttäuschen.“ (Elmar Altvater)

Über Hohenau an der March ist der „Sachzwang“ gekommen. Der Weltzuckermarkt hat gesprochen – und er hat bestimmt, dass die Region im Dreiländereck Österreich-Tschechien-Slowakei in Hinkunft ohne Rübenzuckerverarbeitung auskommen muss. Gegen diesen Sachzwang „Neue Zuckermarktordnung“ komme die Agrana leider nicht an. So argumentieren die Bosse der Agrana (Statement vom 23. Jänner 2006), die einerseits zur Raiffeisen-Bank, andererseits zur deutschen „Südzucker“, Europas größtem Zuckermulti, gehört, und die Politiker, die sich „vom Volk“ wählen ließen, um als Werkzeug dieses Konzerns im Parlament zu agieren, wie NÖ-Landwirtschaftskammerpräsident Hermann Schultes.

„Die Schließung war leider nicht zu verhindern. Durch die Zuckermarktreform darf Agrana nicht mehr so viel Zucker produzieren bzw. exportieren“, sagte er in einem NÖN-Interview. Seit die Raiffeisengruppe bei den „Niederösterreichischen Nachrichten“ eingestiegen ist, ist es für die NÖN-JournalistInnen vermutlich noch schwieriger, solche Aussagen als das zu bezeichnen, was sie sind: ökonomische Lügen.

Coca-Cola erwartete die Reform –– und bekam sie


Auch wenn es stimmt, dass Agrana in der den Zuckermarkt regulierenden Welthandelsorganisation WTO keine große Lobby hat, so ist doch auch vollkommen klar, dass der Konzern nach den Jahren schöner Profite handlungsfähig genug ist, um auf die neuen Bedingungen (EU-Zuckermarktreform nach WTO-Auftrag) in mehreren Varianten zu reagieren. Er hätte z. B. eine andere Zuckerfabrik schließen können – oder er hätte alle drei Zuckerfabriken weiter arbeiten lassen können, eventuell um den Preis einer niedrigeren Profitrate, aber zum Wohle der ArbeiterInnen, der RübenbäuerInnen, der betreffenden Gemeinden und der von der Zuckerverarbeitung indirekt abhängigen Region.

„Herr Zuckermarkt“ kann vielleicht fordern: „Europa muss sich öffnen für den brasilianischen Rohrzucker!“, aber zu dekretieren, die Region Hohenau müsse bestraft werden, käme ihm nicht in den Sinn. So sehr würde er nicht ins Detail gehen – wenn er wahrhaftig existierte. Wer kein Fetischist im Marx´schen Sinn (siehe oben) sein will, erhebt den Sachzwang nicht zum Fetisch und schaut sich an, welche konkreten Menschen- und Machtgruppen sich hinter dem „Herrn Zuckermarktordnung“ verbergen. Man braucht nicht lange suchen, bis man zwei weltbekannten Namen begegnet: Coca-Cola und Nestlé. Diese Weltkonzerne sind Zuckergroßverbraucher und verlangten mit Nachdruck – und mit Erfolg, wie die HohenauerInnen nun spüren – die Liberalisierung des Zuckermarktes.

Über den Einfluss von Coca-Cola ist genug Alltagswissen im Umlauf, dass einem die Vorstellung, dieser globale Akteur der ersten Liga könne sich eine auf seinen Leib zugeschnittene Zuckermarktordnung bestellen, nicht besonders gewagt erscheint. Coca-Cola, nun ist das Getränk gemeint, besteht zu 90 Prozent aus Zucker und Wasser. In einem Glaserl Coca Cola ist Zucker im Äquivalent von neun Stück Würfelzucker aufgelöst. Die Getränkeindustrie, allen voran Coca-Cola, verbraucht weltweit mehr Zucker als die Summe aller privaten Haushalte. Eine Zahl aus Deutschland: 22 Prozent des insgesamt konsumierten Zuckers gehen in die Haushalte, 26 Prozent in die Erzeugung von alkoholfreien Getränken. Während Coca-Cola für den Zucker in Brasilien 200 US-Dollar pro Tonne zahlt, müssen die Coke-Werke in der EU 700 Dollar für den europäischen Zucker zahlen. Wie schön für die künftigen Coca-Cola-Bilanzen, dass sich der Preis des europäischen Zuckers dank der Zuckermarktreform dem brasilianischen Preisniveau annähern wird. Glaubt ihr, dass Coca-Cola für uns Konsumenten dadurch billiger wird, fragt uns Arbeiterbetriebsratsobmann Norbert Svetnicka. Es ist eine rhetorische Frage.

In Hohenau mag niemand mehr die EU verteidigen


Coca-Cola ist eine Nummer zu groß als Gegner. Aus unseren Hohenau-Besuchen bringen wir die ernüchternde Erfahrung mit, dass selbst Agrana eine Nummer zu groß für das ist, was von der ArbeiterInnenbewegung übrig geblieben ist. Die Betriebsräte ersparten dem Agrana-Management bei der entscheidenden Aufsichtsratssitzung sogar den „Schönheitsfehler“ von Gegenstimmen zur Betriebsstilllegung.

Norbert Svetnicka über den – schließlich misslungenen – Deal: „Der Aufsichtsratsvorsitzende Christian Konrad hat uns, der Belegschaft, einige Versprechungen gemacht. Deshalb unsere Stimmenthaltung. Für die Aktie ist jede Gegenstimme ein Schönheitsfehler. Der Zentralbetriebsrat hat sich bereit erklärt, dem Management diesen Schönheitsfehler zu ersparen, Konrad hat sich bereit erklärt, uns bei der sozialen Abfederung des Arbeitsplatzverlustes entgegenzukommen. Der Handschlag ist gültig wie eine schriftliche Vereinbarung, sollte man meinen. Nach dieser Sitzung hat Konrad nichts mehr wissen wollen von diesen Vereinbarungen. Dabei könnten einige Personen bezeugen, dass er in Bezug auf den Sozialplan für die gekündigten Arbeiter gesagt hat: ‚Geld spielt keine Rolle’. Eine solide Abfederung wäre aber wichtig: In unserer Region wird kaum wer eine Arbeit finden. Die 30-, 40-Jährigen werden in einem Jahr von der Notstandshilfe und von der Kinderbeihilfe leben. Unser Ziel bei den Sozialplanverhandlungen ist unter anderem die eineinhalbfache Abfertigung für jeden.“

Norbert Svetnicka, 1951 geboren, hat 39 Jahre lang in der Zuckerfabrik gearbeitet. Seit 1998 ist der ausgelernte Elektriker Betriebsratsvorsitzender. Aus dem sozialdemokratischen EU-Befürworter ist ein EU-Skeptiker geworden. „Wir werden unseren Zucker nicht anbringen, wenn wir nicht zur EU gehen, so hat man uns damals zu einem Ja zur EU gelockt. Jetzt stirbt der Zuckeranbau, weil wir in der EU sind. Was hat uns die EU gebracht? Jedenfalls eine Vergrößerung der Arbeitslosenrate ...“

Auch der regierende Bürgermeister Robert Freitag (SPÖ) hat sich von der EU, für die seine Partei anno dazumal so viel Stimmung machte, mehr erwartet als ein Anhängsel der WTO-Liberalisierungsmaschinerie zu sein. „In Brasilien kann man Zuckerrohr dreimal im Jahr ernten, und die Arbeiter auf den Plantagen der Zuckerbarone werden fast wie Leibeigene gehalten, schon diese beiden Aspekte müssten genügen, um die EU-Parlamtenarier zu überzeugen, dass es nichts mit Fairness zu tun hat, wenn man dem brasilianischen Zucker die Chance gibt, den österreichischen Zucker niederzukonkurrenzieren“, sagt er im Augustin-Interview.

250.000 Euro Steuereinnahmen weniger in der Gemeindekassa


„Wir haben versucht, Lobbyarbeit zu machen. Wir haben EU-Abgeordnete zu uns eingeladen, um ihnen zu zeigen, wie sehr die Region vom Zucker abhängt. Wie wir nun sehen, hat das keinen Einfluss auf die EU-Agrarmarktsreform gehabt, die ja nicht nur Hohenau betrifft, sondern ein Drittel der Zuckerrübenverarbeitung in Europa liquidieren wird. Was unsere Region betrifft: Es gibt eine Studie, wonach die Zuckerfabrikschließung insgesamt 1900 Arbeitsplätze kosten kann – in den vor- und nachgelagerten Arbeitsprozessen. Etwa in der Transport, Installateur-, Elektrikerbranche – weil hier die Aufträge der Agrana fehlen. Rübenbauern werden ums Überleben kämpfen, und damit wiederum alle, die mit Landmaschinen zu tun haben. Der Fall der Fabrik wird auch einen Teil des Handels mitreißen“, prognostiziert der Bürgermeister. Seine Gemeinde habe allein durch die Zuckerfabriksperre mit Steuer-Verlusten von insgesamt 250.000 Euro pro Jahr zu rechnen.

Das Agrana-Werk war der letzte große Arbeitgeber der Region. Man müsse wissen, dass im Herbst 2005 der vorletzte große Betrieb, der Schibindungshersteller Tyrolia Head, dichtgemacht wurde. Agrana und Tyrolia seien nur der Schlusspunkt eines langen Niedergangs. In der Erdölförderung seien tausende Arbeitsplätze verloren gegangen, vor mehr als einem Jahrzehnt habe Siemens 800 Arbeiter abgebaut, und die ÖBB haben früher 380 Arbeitsplätze am Bahnhof Hohenau gehabt, heute seien hier nur noch 60 beschäftigt, listet das Gemeindeoberhaupt die Etappen des Endes des Industriezeitalters im Nordost-Eck von Niederösterreich auf.

Die Zuckerfabrik hat 139 Jahre bestanden. Es gibt keine Hohenauer Familie, die nicht irgendeine Beziehung zu der Fabrik hat, die möglicherweise bald nur noch als potemkinsche Architektur dazu herhalten muss, dass die Ansichtskarten der Marktgemeinde nicht gleich zur Makulatur werden. Für die Bevölkerung ist es ein schwacher Trost, dass auf dem Areal der Zuckerfabrik zunächst weiterhin Zucker zwischengelagert wird, dass die Ansiedlung von Kleinbetrieben auf dem Fabriksgelände nicht ausgeschlossen ist, dass das Werk weiterhin ortsbildprägend sein wird.

Was wäre, wenn ...


Freitags Vorgänger im Rathaus kann beim Reden über die Krise die Grenzen der amtlichen Etikette überschreiten und darf als Ex emotional werden. „Die Betriebsschließung ist ein Verbrechen an der Region“, sagt Manfred Gaida, 1987 bis 2003 Bürgermeister der Marktgemeinde. „Heute zählt nur noch der Gewinn, Menschenschicksale interessieren niemanden mehr. Wenn irgendwo 150 Arbeiter ihren Job verlieren, ist das nur noch eine Kurzmeldung im ORF wert. Mir tun die Leid, die zwischen 20 und 40 sind. Wo braucht jemand einen Zuckerkocher? Wo braucht jemand einen Rohrschlosser, nach dem in der Zuckerfabrik so großer Bedarf war? Der Zucker hat die Agrana reich gemacht, und nun lassen die Manager den Zucker fallen.“

Herr Gaida macht uns auf weitere Aspekte der Erniedrigung des Ortes aufmerksam: „Wir waren stolz auf das Vereinsleben in Hohenau. Kaum eine Gemeinde dieser Größenordnung hat so viele Vereine. Vom Bogenschützenverein bis zum Museumsverein, alles ist vertreten. Wenn wir nun eine Pendlergemeinde werden und die Leute spät nach Hause kommen, wird das Vereinsleben veröden. Für die Ökologen ist das voraussichtliche Austrocknen des Kühlteichs der Zuckerfabrik eine Katastrophe. Der ist heute ein Vogelparadies.“

„Wie eine Völkerwanderung.“ Diese Metapher bekommen wir mehrmals zu hören, als wir HohenauerInnen fragen, die wir zufällig im Gasthaus oder auf der Straße treffen. Alle Älteren erinnern sich an den Massenauflauf zum Schichtwechsel, als in der Zuckerfabrik und am unmittelbar benachbarten Bahnhof zusammen noch nahezu 2000 Menschen beschäftigt waren. Hohenau muss in diesen Zeiten der lebendigste Winkel des Weinviertels gewesen sein. „Es ist für mich anstrengend, mir ein Hohenau ohne Zuckerfabrik vorzustellen“, sagt ein Pensionist.

Und wir, mit diesen Eindrücken überladen, haben im Pendlerzug zurück nach Wien eine knappe Stunde Zeit, die Anstrengung der Vision zu unternehmen: Was wäre, wenn ...

Wenn es eine kämpferische Solidarität der Belegschaften aller Agrana-Betriebe gäbe; wenn ihnen die Gewerkschaft und die Arbeiterkammer ein sicherer Rückhalt wäre; wenn sich die Rübenbauern und die Zuckerarbeiter nicht gegeneinander ausspielen ließen; wenn sie sich zu einem regionalen Bündnis entschlössen, das alle Zulieferfirmen und alle anderen, die von einer Weiterführung des Betriebes profitierten, einschlösse; wenn dieses Bündnis gemeinsame Sache mit NGOs gegen weltwirtschaftsbeherrschende Marken wie Coca-Cola und mit Boykottbewegungen kritischer KonsumentInnen machen würde; wenn es in Österreich eine reife Kultur der Arbeiterselbstverwaltung und des Genossenschaftswesens gäbe; wenn schließlich eine Regierung zur Verfügung stünde, die den neoliberalistischen „Sachzwang“ nicht länger zum Fetisch erklärt: Bliebe dann der Zucker in Hohenau süß?

„Der Zug erreicht in Kürze Floridsdorf“. Zu viel träumen ist schädlich. Man könnte auf das Aussteigen vergessen.


Zuckermarkt für AnfängerInnen

Kaum ein Agrarprodukt auf dem europäischen Markt ist so stark reguliert und subventioniert wie Zucker. Der Preis, der den Erzeugern (Zuckerrübenanbauern und verarbeitender Industrie) garantiert wird, liegt mehr als dreimal so hoch wie auf dem Weltmarkt. Die Zeche zahlen die Konsumenten, die in der EU für Zucker und Süßwaren deutlich mehr berappen müssen als in anderen Regionen der Welt. Vor dem Ende des Vorjahres ist die EU-Reform des Zuckermarktes bekannt geworden:

Produktionsmengen und Preise sollen deutlich verringert werden; so wird der Preis für (verarbeiteten) Weißzucker innerhalb der kommenden zwei Jahre um 39 Prozent sinken. Den betroffenen Landwirten soll für den Übergang ein gewisser finanzieller Ausgleich gewährt werden. Die EU reagiert damit zum einen auf politischen Druck von Seiten der WTO. Zum zweiten unterstützt diese Initiative die Bemühungen, im Rahmen des Gemeinsamen Agrarprogramms (GAP) Subventionen abzubauen. Auch entwicklungspolitische Erwägungen spielen eine Rolle: Den Staaten der „am wenigsten entwickelten Länder der Erde“ (Least Developed Countries, LDC) soll der Zugang zum europäischen Markt erleichtert werden. Kaum jemand bestreitet die Notwendigkeit einer Änderung der europäischen Zuckermarktordnung; in der Form, in der sie konkret geplant ist, nützt sie jedoch in erster Linie weder den LDC noch den brasilianischen Kleinbauern, sondern den brasilianischen Zucker-Finanzgruppen, die die Freiheit bekämen, mit ihrem billigen Rohrzucker den EU-Markt zu erobern, und die wegen ihres zusätzlichen Flächenbedarfs für Zuckerrohrplantagen weitere Kleinbauern landlos machen würden. NGOs kritisieren die sklavereinahen Bedingungen, denen die PlantagenarbeiterInnen unterworfen sind. Die skandalös niedrigen Lohnkosten motivieren nun auch den „Südzucker“-Konzern, zu dessen Imperium auch die drei österreichischen Agrana-Zuckerfabriken (Tulln, Leopoldsdorf, Hohenau) gehören, zu Übernahmen brasilianischer Rohrzuckerverarbeitungsfabriken. Wenn verkürzt von den „Brasilianischen Zuckerbaronen“ die Rede ist, die die Zukunft der europäischen Zuckerrübe bedrohten, so muss also einerseits das Interesse von Großzuckerverbrauchern wie Coca-Cola an „brasilianischen Preisen“, andererseits die neue Rolle von „Südzucker“ als neobrasilianischer „Zuckerbaron“ mitgedacht werden.

Referenzen:

Jahr 2006: 176 - 03/2006

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