Wie gefährlich ist der Wienerwald bei Nacht? Die Künstlerin Monika Kribusz gibt sich in einem Jahres-Experiment des Schlafens im Freien ihren unausweichlichen Phobien hin.

Eine Drittelmillion virtueller Kerzen von Facebook-UserInnen für Haiti: eine gewaltige Zahl, hinter der die nüchterne Tatsache des Null-Effekts verborgen bleibt. 30.000 Mitglieder in der Facebook-Gruppe der Audimax-BesetzerInnen, doch bei der Räumung der Polizei sind gerade einmal 15 Studis anwesend – die meisten davon vielleicht gar keine Facebookfans. Ein Missverhältnis, das eine(n) dazu bewegen kann, die Bedeutung des so genannten Social Network für zivilgesellschaftliches Engagement zu relativieren.

Österreich ist eine demokratische Republik. Ihre Macht geht vom Volk aus. So steht’s in der Verfassung. Wie österreichische PolitikerInnen diesen ersten Verfassungsparagrafen deklinieren, das wurde in den letzten Monaten sehr anschaulich demonstriert. Titel der Farce: Demokratie auf österreichisch.

Geburtstagstorte – achtzehn Kerzen brennen. Das heißt für viele Jugendliche Kerzen ausblasen und gehen. Familien setzen ihre Kinder üblicherweise nicht mit 18 Jahren plötzlich auf die Straße, sondern fördern im besten Fall ihre Entwicklung zu reifen, selbstständigen Erwachsenen. Der Staat Österreich beendet seine Fürsorge jenen Kindern gegenüber, die ihm anvertraut sind. Und zwar mit 18. Einfach so.

Ein «Wasgehtmichdasan« geht nicht mehr. Ein neutrales «Wissenwireh: Linke gegen Rechte, das ist Uni-Folklore» ist Wahrnehmungsverweigerung. Wenn in Wien niemand mehr gegen den WKR-Ball demonstrieren würde, hätten die Hassprediger, die Holocaust-Verharmloser und die Straches aller europäischen Rechtsaußenparteien gesiegt, die sich alljährlich in diesem Hofburg(!)-Event versammeln. Halb haben sie schon gesiegt: Die Polizei hat die Demo gegen diesen Rechtswalzer verboten – und wer verantwortungsbewusst war und von seinem Versammlungsrecht dennoch Gebrauch machte, wurde angezeigt.

Menschen aus Polen, Ungarn, der Slowakei, Rumänien oder Bulgarien sind BürgerInnen der EU. Nach Artikel 18 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) steht ihnen das Recht zu, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedsstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten. Anders hätte das Versprechen, aus der Wirtschaftsunion auch eine Sozialunion zu machen, keine Glaubwürdigkeit. Das Studium des «Kleingedruckten» im EGV führt freilich zur Erkennntis, dass für die Ärmsten aus den oben aufgelisteten Ländern diese Bewegungsfreiheit schlichtweg nicht existiert.

Vancouver, wenige Tage vor dem Start der 21. Olympischen Winterspiele. Peter Schwarzbauer hält mir einen Aufkleber entgegen: «No Olympics On Stolen Native Land». Schwarzbauer ist zwar kein Native American, sondern Österreicher, beschäftigt sich aber seit mehr als 20 Jahren mit der Situation nordamerikanischer Indigener – im Rahmen der Menschenrechtsorganisation AKIN (Arbeitskreis Indianer Nordamerikas).

Die Missbrauchsdebatte ist eine Debatte der Krise. Dass die Missbrauchsdiskussion gerade in Zeiten steigender Erwerbslosigkeit auftritt und es speziell bei Konjunktureinbrüchen wie Anfang der 80er Jahre, Mitte der 90er und Anfang der 2000er Jahre besonders viele „Unwillige“ geben soll, ist politisches Kalkül. Offensichtlich wird die Missbrauchsdebatte nicht geführt, um die „Treffsicherheit“ von Unterstützungen zu erhöhen, sondern Kürzungen bei allen Leistungsbeziehenden vorzubereiten und zu rechtfertigen. Die Fälle von Leistungsmissbrauch werden von bestimmten Politikern wiederum dazu missbraucht, die Geldmittel für das untere soziale Netz als Gesamtes zu denunzieren. Im politischen Diskurs ist mit schlechter werdender Konjunktur stets mit einer neuerlichen Missbrauchsdebatte zu rechnen. Sie dient dem politischen Management des Mangels auf dem Rücken der untersten Einkommensschichten.

Bei gleichen Leistungen bekommen ärmere Kinder schlechtere Noten. Bei gleichen Noten treten ärmere Kinder seltener in die AHS über. Zwei aktuelle Ergebnisse aus dem Bundesinstitut für Bildungsforschung.

Bettina Kellner muss genau rechnen mit ihrem kleinen Einkommen und den drei Kindern. Schulanfang und Kosten sind immer ein Problem. Nachhilfestunden sind da ohnehin nicht mehr drin. Zu Hause ist es auch sehr eng in der kleinen Wohnung. „Alles geht“, sagt Frau Kellner. Und es muss gehen. Die älteste Tochter von Frau Kellner, Petra, passt auch an vier Nachmittagen auf die kleineren Geschwister auf. Da ist die Mutter bei der Arbeit. Und wenn die Mutter nicht mehr kann, springt sie ein. „Im letzten Winter haben sie uns den Strom abgedreht“, erinnert sich Bettina Kellner. Es war bitter kalt in der Wohnung. „Die Kinder haben geweint.“ Und wochenlang nicht gelernt. „Petra, jetzt vierzehn, fühlt alles akut mit, sieht, dass wir mit den täglichen Aufgaben allein dastehen. Nahe Verwandte in der Nähe gibt es nicht, und meine Mutter im Waldviertel ist selbst bettlägerig.“ Das Mädchen ist mit der Schule und den Herausforderungen der Pubertät eigentlich überfordert, knickt immer wieder ein, wird krank und von lähmender Müdigkeit befallen. Viele Jugendliche reagieren mit depressiven Verstimmungen auf belastende und überfordernde Situationen.

Im Augenblick gebe Haiti eine »dramatische Story« im Fernsehen ab, sagte die in Miami lebende haitianische Schriftstellerin Edwidge Danticat, »aber wenn die Kameras verschwinden, blicken die Menschen wieder weg«. Ähnlich die Journalistin und Haiti-Expertin Amy Wilentz: Die Haitianer seien »nur beliebt, wenn sie sterben«. Tatsächlich lauten die gängigen Klischees, die von dem verarmten und zerstörten karibischen Nachbarland gepflegt werden, »boat people«, »Chaos« und »Voodoo«. Und die Armut ist natürlich eine selbst gemachte, suggerieren die Reportagen.

Die letzte Frage an den Menschenrechtsaktivisten und Globalisierungskritiker Jean Ziegler im ersten Teil des Augustin-Interviews (Ausgabe Nr. 266): Gibt es Staaten der so genannten Dritten Welt, die der Erste-Welt-Walze, die ökonomisch über sie drüberfährt, etwas entgegenzusetzen haben? Ziegler berichtete über die Zähmung der Konzerne durch die neue bolivianische Linksregierung. Afrikas Eliten könnten sich ein Beispiel an diesem Widerstand gegen die Ausplünderung nehmen.

Eine Stadt in Niederösterreich schaffte, was die Mehrheit des Schweizer Wahlvolks deutlich ablehnt: ihre Muslime ein Minarett bauen zu lassen. Das Psychogramm einer Entscheidungsfindung anhand von Gesprächen mit dem Projektleiter Selfet Yilmaz und dem FPÖ-Bezirksobmann Peter Gerstner.

Dass der Schlaganfall hauptsächlich gestresste Manager ereilt, impulsiv agierende Politiker oder vielleicht Leistungssportler, ist eine Legende, mit der hier einmal tüchtig aufgeräumt werden soll.

Im Süden von Wien, weit draußen zwischen dröhnenden Autobahnen und trostlosen Gewerbeparks, hat eine kleine Ambulanz geöffnet für all jene, die durch das Netz der Gesundheitsversorgung fallen. Bei Amber-Med arbeiten Allgemeinmediziner, Kinderärzte und Gynäkologen, derzeit unentgeltlich. Die PatientInnen werden mehr. Insgesamt sind über 100.000 Menschen in Österreich nicht krankenversichert, das sind fast zwei Prozent der Wohnbevölkerung. Gemeinsam ist ihnen allen, dass sie geringes Einkommen haben. Zwei Drittel befanden sich zum ersten Mal in dieser Situation, immerhin ein Drittel war schon öfters davon betroffen. Für viele ist der mangelnde Krankenversicherungsschutz kurzzeitlich, für manche dauerhaft. Es ist ein Mix aus strukturellen Lücken, sozialen Benachteiligungen, fehlenden persönlichen Ressourcen und mangelnder Information.

„Arbeit ist die beste Form der Armutsbekämpfung“, sagen die einen. „Eine Grundsicherung würde die Armut abschaffen“, sagen die anderen. „Bildung ist der Schlüssel“, sagen die dritten. „Arme bekämpfen statt der Armut“, sagen die vierten zwar nur leise, drücken es aber durch ihre Vorschläge laut aus. Was hilft nun wirklich? Nehmen wir einmal die „Klassenkämpfer von oben“ beiseite, deren Maßnahmen offensichtlich der Produktion von Armut dienen anstatt ihrer Bekämpfung, so haben die anderen irgendwie alle Recht. Aber doch irgendwie wieder nicht.

Länder, die ihre Sozialleistungen hauptsächlich auf die Ärmeren konzentrieren, gehören zu den Ländern mit der höchsten Armut. Das hört sich seltsam an. Je „treffsicher“ Sozialleistungen sind, desto geringer müsste doch die Armut sein. Ist sie aber nicht. Diejenigen Staaten, deren Sozialsysteme sich in erster Linie an "Treffsicherheit" orientieren wie England oder die USA haben höhere Armutsquoten als Staaten mit egalitärem Bildungssystem und der Absicherung sozialer Risken für eine breitere Bevölkerung. Der Ökonom Michael Förster, beschäftigt an der OECD, kommt in einer vergleichenden Studie über Kinderarmut zum Schluss: "Jene Staaten, deren Sozialleistungen am ehesten als ,treffsicher' bezeichnet werden können, sind nicht diejenigen, welche Armut am effektivsten vermindern - eher im Gegenteil.

«Der Bürger, der den übel riechenden Betrunkenen, den rüpelhaften Jugendlichen oder den aufdringlichen Bettler fürchtet, drückt nicht lediglich seine Abneigung gegenüber ungehörigem Verhalten aus. Er drückt ebenso ein Stückchen Volksweisheit aus, die eine zutreffende Verallgemeinerung enthält, nämlich dass ernst zu nehmende Straßenkriminalität in Gegenden floriert, in denen ungeordnetes (disorderly) Benehmen ungehemmt geschehen kann.» (Wilson/Kelling, 1996; Broken Windows Theorie)

Manche GegnerInnen des Uni-Aufstandes rieben sich schon die Hände. An der «Flut» der Obdachlosen im besetzten Audimax werde die Studierendenbewegung scheitern. Diese plant jedoch gemeinsame Weihnachts- und Silvesterfeiern in der freien Republik Audimax – und erreichte durch ein überlegtes Sichtbarmachen des Andrangs der Armen, dass der Ausschluss der AusländerInnen aus der offiziellen Wohnungslosenhilfe erstmals breit thematisiert wird.

Während der Sicherheitssprecher der Wiener ÖVP von der «Stürmung des Christkindlmarktes durch Bettlerbanden» halluziniert, verhängte ein Richter des Unabhängigen Verwaltungssenats eine 20-stündige Polizeihaft gegen den Bettler und Augustinverkäufer Markus H. Sein Delikt: Beim Sitzen an der Hauswand ragten die Beine minutenlang einen (!) Meter in den mehr als zehn Meter breiten Gehsteig der Mariahilfer Straße.

Wo es ein Oben und ein Unten gibt, kommt man schnell zu Entscheidungen. Wo diese Kategorien fehlen, muss zuweilen lange debattiert werden, bis man zu einem Konsens kommt. Das ist leider die Crux der Basisdemokratie. Aber ein sympathische …

In Österreich verdienen zwei Millionen Menschen so wenig, dass sie nicht einmal Steuern zahlen. Wer Steuern zahlt, so der Finanzminister wortwörtlich, ist ein „Geber“, ein „Leistungsträger“. Die anderen sind die „Nehmer“. Die Tausenden in prekären Jobs und unsicheren Beschäftigungsverhältnissen sind also offensichtlich keine „Leistungsträger“. Wenn als „Leistungsträger“ stets die Bezieher hoher und höchster Einkommen angesprochen werden, kommt eine Ideologie ins Spiel, die suggeriert, dass es einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen Einkommen und Leistung gebe. Dies jedoch ist ein ökonomisches Märchen.

Betrachtet man die Verteilung der Einkommen privater Haushalte, so zeigt sich die größte Ungleichverteilung bei den Markteinkommen mit einem Ungleichheitswert von 0,46. Dieser Gini-Koeffizient ist ein Maß für Ungleichheit, je näher O desto gleicher, je näher 1 desto polarisierter. Die Einkommensunterschiede weiteten sich vor allem seit Mitte der 1990er Jahre merklich aus. Die Gini-Koeffizienten stiegen rasch: Er erhöhte sich für alle Steuerpflichtigen von 0,43 im Jahr 1995 auf 0,46 (2006) und für die unselbständig Beschäftigten von 0,41 auf 0,44. Zusammenfassend: Das am Arbeitsmarkt zu erzielende Einkommen ist sehr stark ungleich verteilt und diese Schere geht noch auseinander.
Die Vermögen sind noch wesentlich ungleicher verteilt als Lohneinkommen. Bei den Geldvermögen ist der Gini-Koeffizient 0,66. Immobilienvermögen sind noch ungleicher und Unternehmenseigentum überhaupt nur in den höchsten Vermögensstufen von Relevanz. Zusammenfassend: Bei Vermögen ist die soziale Schere am größten und auch am stärksten auseinander gegangen.

Krise ist, wenn das Alte stirbt und das Neue noch nicht geboren ist. Vielleicht ist jetzt die Zeit, um mit etwas Neuem zu beginnen. Denn die Lage ist nicht ungefährlich. Die soziale Krise beginnt erst, die Verteilungskämpfe zeichnen sich ab, die Sozialschmarotzerdebatte wird in Stellung gebracht. Der Druck wird in Krisen meist nach unten weitergegeben, die Krisenkosten nach unten geschoben. Was meist am besten mit Strategien des „Auseinanderspielens“ und mit autoritären Lösungen funktioniert. Die Gruppe, die es bereits ordentlich erwischt hat, sind die Flüchtlinge. Sie sind bereits zu Unpersonen gemacht. Und der Rechte, derer wir uns als Wertegemeinschaft rühmen, beraubt.

„Bist eine Schwuchtel?“, fragt der 15-Jährige den Gleichaltrigen beim Blick auf dessen Converse-Schuhe. „Bist deppert“, fährt ihn der an, „was hast?“ Gute Frage. Converse-Träger haben etwas, was er nicht hat: Eltern mit Geld und höherer Bildung, AHS und postmaterialistische „Gutmenschen“-Werte wie Umwelt und Toleranz. Man hört Green Day und gerne FM4. „Sind dir deine Lacoste Schuhe nicht peinlich?“, holt Converse zum Gegenschlag aus. Des Lacoste-Trägers Hintergrund sind Eltern mit wenig Geld und Bildung, er beginnt grad eine Lehre, muss Verantwortung im Job übernehmen und früher von den Eltern ökonomisch unabhängig sein. Man hört Sido und gerne Ö3.
Alles Zufall? Die feinen Unterschiede, die gleichzeitig auch die großen sind?

Mit der Mindestsicherung wird jetzt das Sozialsystem armutsfest gemacht. Sagen die einen. Jetzt wird ja keiner mehr arbeiten gehen. Sagen die anderen. Nichts von beiden wird eintreten. Man kann rhetorisch und ideologisch wieder abrüsten. Mit der so genannten Mindestsicherung werden völlig falsche Erwartungen geweckt. Bei den Hilfesuchenden genauso wie bei den prinzipiellen Gegnern von Sozialtransfers für Arme. Es wird über etwas diskutiert, das es so gar nicht gibt.
Denn die „Bauprinzipien“ bleiben im Wesentlichen die gleichen – in Hinblick darauf, dass sich AntragsstellerInnen erwerbswillig zeigen müssen, das Haushaltseinkommen über einen Anspruch entscheidet, Vermögen verwertet werden muss. Die Mindestsicherung ersetzt nicht die Sozialhilfe, sondern baut sich in das bestehende System der neun Bundesländerregelungen ein. In vielen Punkten bleibt die Ausgestaltung zentraler Elemente aber den Landesgesetzgebern bzw. den Vollzugsrichtlinien der Behörden überlassen.

Die Finanzkrise wird bereits „abgesagt“. Die Ober-Absageagenturen sind Währungsfonds, dieselben Wirtschafts-“Experten“ von vor der Krise und der Finanzminister. Dabei steht die soziale Krise erst vor der Tür. Praktisch, die Absage: Jetzt braucht es urplötzlich keine sozialen oder konjunkturellen Maßnahmen mehr. Im Gegenteil, noch praktischer: Jetzt ist kein Geld mehr da für Mindestsicherung, Pflegefonds und Schulreform. Und noch viel überpraktischer: Jetzt muss das Geld gespart werden, das zur Rettung des Finanzsektors ausgegeben wurde. Und wo wird gespart? Natürlich bei Sozialem, Gesundheit und Bildung. Während es für den Finanz- und Bankensektor Milliarden Steuergelder ohne vergleichbar strenge Auflagen gab, vermögensbezogene Steuern tabuisiert und mit Steuergeld höchst unvorsichtige Investments in Steueroasen getätigt wurden. Die Abschaffung der Schenkungs- und Erbschaftssteuer, als Bagatellsteuer bezeichnet, beträgt genau die Summe der Mindestsicherung auf Bundesebene: 150 Mio. Immer wenn es um die ärmsten Prozente der Bevölkerung geht, ist kein Geld da oder droht der Staatsbankrott. Dieses Muster ist bei der Verschlechterung der Mindestsicherung genauso wie bei den Zuschlägen beim Kindergeld beobachtbar.

Armut macht keinen Urlaub. Die Sozialhilfereform schon. Seit Jahren. Vier Jahre wird das Projekt Mindestsicherung, im Kern eine Reform der Sozialhilfe, nun schon diskutiert. Jetzt präsentierte die Regierung in einem Sommerministerrat neue Einzelheiten. Das bereits ausverhandelte Paket wurde auf Druck des Finanzministers erneut aufgeschnürt. Und verschlechtert. Im Ministerratsprotokoll steht der kryptische Satz, dass in einer „Arbeitsgruppe“ die „veränderten konjunkturellen und budgetären Rahmenbedingungen zu bedenken seien“. Aha. Die Opfer der Krise sollen jetzt also noch einmal draufzahlen, während es für den Finanz- und Bankensektor mit den Milliarden Steuergeldern nicht schnell genug gehen konnte.

„Wie gründe ich eine Religion“ ist Ihr bisher letztes Buch. Das wievielte?

Das dreißigste. Von Jesus heißt es: „... der dreiunddreißig Jahr im Fleisch gehorsam war.“ Also werde ich wahrscheinlich noch drei weitere Bücher schreiben.

Im Klappentext des Buches werden Sie zweimal als „großer Freigeist“ bezeichnet. Sehen Sie sich als solchen?

Klappentexte sind dumm. J. P. Sartre meinte, dass einem immer ie anderen sagen, wer oder was man ist. Aus all den Mosaiksteinchen der Klappentexte meiner Bücher setze ich halt meine Person zusammen. So erfahre ich langsam, wer ich bin.

Harlem, der Stadtteil New Yorks mit größter Armut, weist Sterberaten auf, die so hoch sind wie jene von Bangladesh. Der Hauptgrund für die hohen Sterberaten in Harlem ist nicht die Gewalt, auch nicht die Drogen, sondern Herzerkrankungen. Sprung nach London: 17.000 Beschäftigte in Ministerien werden auf Unterschiede in der Sterberate bei Herzerkrankungen untersucht. Die niederen Dienstränge hatten eine bis zu viermal höhere Sterberate bei Herzerkrankungen als die oberen Dienstränge. Nimmt man ihnen Blut ab, finden sich in den unteren Rängen weit höhere Werte des Stresshormons Kortisol als bei den Top-Diensträngen.

Die letzte Zugabe ist gespielt. Die Lichter gehen an. Die Band hinter der Bühne. Wir vor der Garderobe. Es herrscht Kampfstimmung. Entweder eine halbe Stunde in den Massen quetschen oder lieber fünf Minuten Kampf um die Jacke und dann raus auf ein kühles Bier. Die Fünf-Minuten-Variante gibt’s aber nicht umsonst, sie verlangt einiges ab. Drücken, Stoßen, Vorbeizwängen, listige Überholmanöver aushecken, Ellbogen dosiert einsetzen, dabei eher cool dreinschauen als verbissen Augen zusammenkneifen. Wenn man ganz vorne angelangt ist, den Garderobenzettel nicht einfach anbieten, sondern offensiv den Damen und Herren hinter dem Tisch unter die Nase reiben – sonst verspielt man alle Zeit, die man im Kampfdrängeln gewonnen hat.

Derzeit werden 80 Prozent der Pflegebedürftigen durch Familienangehörige betreut. 25 Prozent werden durch einen mobilen Dienst unterstützt, in stationärer Pflege befinden sich 15 Prozent der Pflegebedürftigen, und in der sogenannten 24-Stunden-Betreuung fünf Prozent. Es fällt auf, dass sich die öffentliche Pflegedebatte fast nur um fünf Prozent der Betroffenen gedreht hat – und dass insgesamt den Großteil die Familie schultert, insbesondere Frauen. Pflegende Angehörige stehen unter psychischem und physischem Dauerstress. Sie bekommen rhetorische Anerkennung für ihre „aufopfernde Arbeit“, in dieser Arbeit selbst aber werden sie allein gelassen.
Erst bei massiver Überlastung wird nach Unterstützung gesucht, und nicht schon vorher. Es fehlen die soziale Infrastruktur und das gesellschaftliche Selbstverständnis dafür. Während pflegende Männer überwiegend bereits im Pensionsalter sind, ist mehr als die Hälfte der pflegenden Frauen zwischen 40 und 60 Jahre jung. Frauen sorgen sich zuerst um die Kinder, dann pflegen sie selbstverständlich ihre Eltern und zum Schluss den Ehemann. Das bedeutet, dass sie es sind, die ihren Job aufgeben, massive Einkommenseinbußen hinnehmen, sich also für das eine oder das andere entscheiden müssen. Das muss nicht so sein: Auch in den skandinavischen Ländern werden 80 Prozent der Pflegebedürftigen von Familienangehörigen betreut, da gibt es aber eine bunte Palette von Dienstleistungen, die die Familien unterstützen.